Militärforschung
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Spion gegen Terroristen: Der Fall Alexander B.

 

19. Oktober 2019

 

Am 22. Oktober 2019 beginnt der Prozess gegen Alexander B. vor dem Oberlandesgericht Thüringen in Jena wegen "staatsfeindlicher Agententätigkeit". Er hatte als Spion des jordanischen Geheimdienstes deutsche Dschihadisten des "Islamischen Staates" in Hildesheim ausgespäht. Während das Oberlandesgericht Jena zunächst befand, dies könne keine Straftat sein, sah dies der Bundesgerichthof anders und ließ die Klage zu. Je nachdem wie der Prozess ausgeht, könnte das Urteil Auswirkungen für die Zusammenarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden mit ausländischen Nachrichtendiensten bei der Terrorismusbekämpfung haben.

 

(19 Seiten á 2.500 Zeichen)

 

Link: www.heise.de/tp/features/Spion-gegen-Terroristen-4558082.html

 

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Terrorkarriere und Strafverfolgung: Der Fall Nils Donath

 

17. September 2019

 

Nils Donath gehörte zur „Lohberger Brigade“ und beteiligte sich am Dschihad des „Islamischen Staates“ in Syrien. Nachdem er in die Bundesrepublik zurückgekehrt war, gab er gegenüber der Polizei an, er habe in einem „IS“-Gefängnis nur als Koch gearbeitet. Die Beamten glaubten ihm bereitwillig, zumal er sich als Kronzeuge gegen andere Dschihadisten zur Verfügung stellte. So kam er mit einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren davon. Später kam heraus, dass der vermeintliche „Koch“ als Wärter eingesetzt war und mindestens drei Gefangene zu Tode gefoltert haben soll. Als der Generalbundesanwalt ihn wegen dieser Morde anklagen wollte, gab es juristische Auseinandersetzungen darüber, ob ein neues Strafverfahren - nach dem ersten Urteil - nicht zu einer verfassungsrechtlich verboten Doppelbestrafung führen würde, so dass ein Strafklageverbrauch konstatiert werden müsste. In diesem Fall entschied man sich für eine Strafverfolgung: Seit dem 4. September muss sich Nils Donath erneut vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten.

 

(19 Seiten á 2.500 Zeichen)

 

Link: www.heise.de/tp/features/Terrorkarriere-und-Strafverfolgung-4523479.html

 

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Neue Atombomber für die Bundeswehr?

 

11. September 2019

 

Die Bundeswehr ist auf der Suche nach einem Nachfolger für den Atomwaffenträger Tornado. Das neue Modell soll zukünftig mit der Wasserstoffbombe B61-12 ausgerüstet werden, die dazu in Büchel disloziert wird.

 

(3 Seiten á 2.500 Zeichen)

 

Link: https://issuu.com/ippnw/docs/forum159_extern_web

 

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Brandstiftung und Brandbekämpfung im Amazonasgebiet

 

8. September 2019

 

In Brasilien, Venezuela, Kolumbien, Peru und Bolivien haben Bauern in diesem Jahr bereits fast 150.000 Waldbrände (Queimadas) entfacht, um den tropischen Regenwald im Amazonasbecken zurückzudrängen und neue Ackerflächen zu erringen. Die Brände sind z. T. „außer Kontrolle“ geraten, zumal die Feuerwehren in diesen Staaten der „Dritten Welt“ oft schwach und unzureichend ausgerüstet sind. Hinzu kommt, dass in Brasilien und Bolivien die Staatspräsidenten, der Faschist Jair Messias Bolsonaro bzw. der linksgerichtete Indigenasführer Juan Evo Morales Ayma, die Bauern zur Brandstiftung ermuntert haben. Angesichts internationaler Sorgen um eine weitere Verschärfung der Klimakatastrophe setzt die brasilianische Regierung nun – medienwirksam - das Militär zur Brandbekämpfung ein.

 

(23 Seiten á 2.500 Zeichen)

 

Link: https://issuu.com/ippnw/docs/forum159_extern_web

 

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HongKong: Aufmarsch der Bewaffneten Volkspolizei

 

21. August 2019

 

Seit März 2019 dauern die Bevölkerungsproteste in Hongkong gegen die Bevormundung durch die chinesische Zentralregierung in Běijīng und die Regionalregierung an. Nahezu täglich kommt es zu Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und der Hongkong Police Force (HKPF). Um die Proteste niederzuschlagen, hat die Zentralregierung in der Nachbarstadt Shenzhen Kräfte der "Bewaffneten Volkspolizei" zusammengezogen.

 

(3 Seiten á 2.500 Zeichen)

 

Link: www.heise.de/tp/features/Hongkong-Aufmarsch-der-Bewaffneten-Volkspolizei-4500898.html

 

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"Chinesische (End-)Lösung" für chinesisches HongKong?

 

12. August 2019

 

Seit dem 30. März kommt es in Hongkong zu heftigen Protestaktionen gegen die pro-chinesische Stadtregierung. Der Protest entzündete sich an deren Vorhaben, Straftäter per Gesetz an die Volksrepublik China auszuliefern. Die Demonstranten sahen darin einen weiteren Versuch „ihrer“ Stadtregierung, die noch vorhandene politische Unabhängigkeit HongKongs auszuhöhlen. An den seit mehr als vier Monaten andauernden Protesten beteiligten sich zeitweise über eine Millionen Bürger – Studenten, Hausfrauen, Arbeiter und Rentner. Zeitweise wurde das Gebäude des Stadtparlaments besetzt, die Polizeizentrale belagert. Mittlerweile fordern die Demonstranten den Rücktritt der lokalen Regierungschefin Carrie Lam. Die Zentralregierung in Běijīng droht mit einem Militäreinsatz ihrer so genannten „Volksbefreiungsarmee“ und schürte damit böse Erinnerungen an das Massaker auf dem Tiananmen Platz am 4. Juni 1989.

 

(20 Seiten á 2.500 Zeichen)

 

Link: www.milfors.de/-g-Chinesische-L.oe.sung-g--f.ue.r-HongKong-f-.htm

 

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Das Erdoğan-Regime - Die türkischen „Sicherheitsorgane“

 

15. Juli 2018

 

Übersicht über die Politik des türkischen Präsidenten und die Organisationsstruktur und Bewaffnung seiner Streitkräfte

 

(ca. 150 Seiten á 2.500 Zeichen)

 

Link: www.milfors.de/Erdogans-Regime.htm

 

 

 
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